§ 1 Anwendbarkeit

(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge mit der Böhm –extruplast s.r.o. und mit deren Tochterfirmen (Verkäufer).

(2) Diese Geschäftsbedingungen gelten gegenüber allen Vertragspartnern, seien sie im Inland oder im Ausland (Käufer).

(3) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Verkäufer und Käufer, welche die Lieferung beweglicher Sachen zum Gegenstand haben, selbst wenn es sich dabei nicht um Kaufverträge handelt.

(4) Diese Geschäftsbedingungen werden in die Verträge einbezogen durch Hinweis auf sie während der Vertragsverhandlungen oder durch Übersendung eines Exemplars. Sie gelten bei ständiger Geschäftsbeziehung auch für zukünftige Verträge, bei denen nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen ist, sofern nicht dem Besteller bei keinem früheren Vertrag ein Exemplar dieser allgemeinen Geshäftsbedingungen zugegangen ist. Spätestens mit der Annahme unserer Ware gelten die Bedingungen des Verkäufers in den Vertrag einbezogen.

(5) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten vorrangig. Anders lautenden Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn ihnen nicht bei Vertragsschluß nochmals ausdrücklich widersprochen wird.

(6) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich unter ausdrücklicher Bezugnahme auf diese Geschäftsbedingungen erfolgen.